Die Rechtsgrundlagen der administrativen Versorgung
Diese Online-Gesetzesedition gibt einen fundierten, bisher nicht existierenden Überblick über das Schweizer Rechtspanorama in Bezug auf die administrative Versorgung.
Sie bietet einerseits eine Datenbank, die für die ganze Schweiz – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – Regelwerke sowie gesetzliche Grundlagen zur Regelung der Freiheitsentziehung ausserhalb des Prinzips von Delikten und Strafen auflistet und kategorisiert. Viele dieser Rechtsgrundlagen sind im Volltext (PDF) abrufbar. Andererseits bietet sie einen analytischen Kommentar zur Datenbank in Form einer juristischen Typologie. Ziel dieses Projekts ist es, einer breiten Öffentlichkeit Zugang zu den Rechtstexten zu verschaffen, da diese historische Zeugen der administrativen Versorgung sind. Damit sollen die Bedeutung, die Komplexität und die Vielfalt der Rechtslandschaft in diesem Bereich verdeutlicht werden. Diese Gesetzessammlung soll zudem ein nützliches Forschungsinstrument sein, um zukünftige Studien sowohl in den Rechts- als auch in den Geschichtswissenschaften zu initiieren.
Lesehilfe zur Gesetzesedition (Beispiel Kanton Nidwalden)
Die Gesetze lesen Die Rechtsgrundlagen zur Regelung der administrativen Versorgungen waren hauptsächlich kantonale Bestimmungen. Zwischen den Kantonen bestand eine grosse Heterogenität sowohl in Bezug auf die Chronologie des Inkrafttretens der Regelwerke als auch hinsichtlich deren Positionierung in der Hierarchie der Rechtsnormen. Die Originaltexte der Rechtsgrundlagen zur administrativen Versorgung sind in der Datenbank als PDFs verlinkt. Ihre Lektüre macht beispielsweise deutlich, mit welcher Terminologie das beanstandete Verhalten bezeichnet und welche Personengruppen von diesen Gesetzestexten erfasst wurden.
Die Gesetze einordnen Die Datenbank klassifiziert die verschiedenen Rechtsgrundlagen der administrativen Versorgung nach mehreren Kriterien, die das Ziel verfolgen, diese Rechtsakte räumlich und zeitlich einzuordnen, und die für ihre juristische Analyse nützlich erscheinen. Diese Kriterien werden in der Typologie nicht nur aus rechtstheoretischer Sicht, sondern auch anhand konkreter Beispiele aus repräsentativen Gesetzestexten erläutert und kontextualisiert.
Die Gesetze befragen Die Datenbank stellt mehr als eine Sammlung von Gesetzestexten dar – sie ist ein Forschungsinstrument. Sie ermöglicht es, Rechtsgrundlagen nach Kriterien wie Entscheidungsbefugnissen, Rekursmöglichkeiten oder Internierungsdauer zu sortieren und zu extrahieren. Es können vorabklärende Fragen formuliert werden: Welche Behörden waren für die Anordnung von Versorgungen zuständig? Welche Kantone haben Beschwerdeverfahren eingerichtet und zu welchem Zeitpunkt? etc.
AutorIn Nicole Gönitzer
Forschungsleitung Dr. Christel Gumy, Prof. Lukas Gschwend
DANK Das vorliegende Projekt leistet einen Beitrag zur Grundlagenforschung im Bereich der administrativen Versorgung, wobei ein wesentlicher Teil der Untersuchung aus der Sammlung, Analyse und Bereitstellung der kantonalen sowie eidgenössischen Rechtsgrundlagen besteht. Die Autorin dankt den Staatsarchiven der Kantone für den Zugang zu den Gesetzessammlungen, die kompetenten fachlichen Hinweise sowie die grosszügige Erstellung und Bereitstellung der Reproduktionen. |
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